Justiz

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        Thüringisches Ministerium des Innern (Bestand)
        6-32-0020 · Bestand · (1585) 1658-1956
        Teil von Landesarchiv Thüringen - Hauptstaatsarchiv Weimar (Archivtektonik)

        Bestandsbeschreibung: Das Thüringische Ministerium des Innern in Weimar entstand durch Gesetz vom 3. Dezember 1920. Es wurde im März 1924 mit dem Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Inneres und Wirtschaft vereint, im November 1928 aber wieder aus dieser Verbindung gelöst. Im Jahre 1936 wurde das Ministerium des Innern dem Reichsstatthalter unmittelbar unterstellt. Es führte nunmehr die Bezeichnung "Der Reichsstatthalter in Thüringen - Der Staatssekretär und Leiter des Thüringischen Ministeriums des Innern" und blieb bis Juni 1945 bestehen. Das Ministerium gliederte sich zunächst in sechs Geschäftsabteilungen. Nach der Verwaltungsreform von 1930 bestand es aus den nachstehend aufgeführten Geschäftsabteilungen. Für die Ordnung der Akten ist der jeweils letzte Stand der Geschäftsgliederung maßgeblich. A: Allgemeine Angelegenheiten; auch zuständig für Vermessungswesen, ferner seit 1930 für Gewerbepolizei, bis 1936 für Feuerlöschwesen, 1930 bis 1938 für Personalangelegenheiten, 1935 bis 1939 für die Standesamtsaufsicht, seit 1936 für Heimatschutz, Naturschutz und Denkmalpflege B: Baupolizei; Straßenbau bis 1933 C: Wohnungs- und Siedlungswesen 1931 bis 1933; Straßenbau seit 1933 D: Gemeinde- und Kreisangelegenheiten D/Fin: Gemeindefinanzen: Finanzausgleich seit 1933 E: Wohlfahrt und Gesundheitswesen; auch zuständig 1936 bis 1937 für Veterinärwesen sowie seit 1939 für Personenstandswesen und Standesamtsaufsicht F: Veterinärwesen seit 1938 G: Personal seit 1938 I: Inspekteur der Ordnungspolizei seit 1938 P: Polizei; auch zuständig seit 1936 für Feuerlöschwesen W: Referat Wehrpflichtsachen seit 1935. Seit 1939 war dem Ministerium das damals errichtete Landesernährungsamt Abt. B angegliedert, das nicht nur für die Kriegsernährung des Landes Thüringen, sondern auch des preußischen Regierungsbezirks Erfurt und des preußischen Kreises Schmalkalden zuständig war. Im Juni 1945 wurde für die innere Verwaltung ein Landesamt gebildet. Nach zahlreichen Zuständigkeitsverschiebungen erfolgte 1946 die Gründung des Ministeriums für allgemeine Verwaltung, das 1947 in Ministerium des Innern umbenannt wurde. - Die vor 1945 abgelieferten Akten sind durch Kriegseinwirkung verlorengegangen. Der jetzige Bestand ist sei 1945, besonders im Jahre 1951 übernommen worden. Bemerkungen: Unter der Leitung des Staatsrates von Thüringen arbeitete die Landesregierung von 1920 an mit 7 Abteilungen, darunter die Abteilung Inneres. Aus dieser Abteilung wurde am 3. Dezember 1920 das Thüringische Ministerium des Innern gebildet, welches bis 12. Juni 1945 tätig war. Zwischenzeitlich firmierte es als Abteilung für Inneres des Ministeriums für Inneres und Wirtschaft (8. März 1924 - 3. November 1928). Die Überlieferung spiegelt die Aufgabenwahrnehmung auf den Gebieten der Landesverwaltung- und Landeshoheit, des Straßenwesens, der Gemeinde- und Kreisangelegenheiten, des Wohlfahrts- und Gesundheitswesens, Veterinärwesens, Personals, der Polizei und Wehrangelegenheiten wider. Der Bestand enthält insbesonder für den Bereich des Gesundheitswesen (Apotheken) und für die Stiftungen Akten, die zum Teil bis in das 17. bzw. 19. Jahrhunder zurückreichen und bei Behörden der thüringischen Einzelstaaten (außer Sachsen-Coburg) angelegt und ab 1920 durch das Ministerium des Innern weiter geführt wurden. Ferner finden sich im Bestand durch eine inkosenquente Bestandsbildung weitergeführte Ministerialakten aus der Zeit nach 1945. Analog dazu enthält der Bestand "Land Thüringen - Ministerium des Innern" Akten, die Vorgänge aus der Zeit von 1920 bis 1945 betreffen. Die überlieferten Personalakten zum Ministerium befinden sich im Bestand "Personalkaten aus dem Bereich Inneres".

        Thüringisches Oberlandesgericht Jena
        6-33-5101 · Bestand · 1850-1949
        Teil von Landesarchiv Thüringen - Hauptstaatsarchiv Weimar (Archivtektonik)

        Das Oberlandesgericht in Jena nahm am 1. Oktober 1879 seine Tätigkeit auf. Die regionale Zuständigkeit erstreckte sich auf die Gebiete Sachsen-Weimar-Eisenach, Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg-Gotha, Schwarzburg-Rudolstadt, Reuß ältere Linie, Reuß jüngere Linie. Die preußischen Kreise Schleusingen, Schmalkalden und Ziegenrück waren der Gerichtshoheit des Oberlandesgerichts Jena zugeordnet. 1921 schied der Freistaat Coburg aus dem Gerichtssprengel des Oberlandesgerichts Jena aus, das Gebiet Sondershausen (Arnstadt-Gehren) gelangte in die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Jena. Das Oberlandesgericht Jena war damit oberstes Gericht des ganzen Landes Thüringen mit Ausnahme der Unterherrschaft des Gebietes Sondershausen. 1923 erfolgte dann eine grundlegende Neueinteilung der Gerichtsbezirke, die bis 1945 maßgebend war. Dem Gemeinschaftlichen (bis 1935) Oberlandesgericht Jena unterstanden seitdem die Landgerichte Altenburg, Eisenach, Gera, Gotha, Meiningen, Rudolstadt und Weimar. Das preußische Landgericht Erfurt sowie die in Thüringen liegenden Amtsgerichte Allstedt, Ebeleben mit der Abteilung Schlotheim, Frankenhausen, Greußen und Sondershausen unterstanden dem Preußischen (bis 1935) Oberlandesgericht Naumburg. Seit 1935 war der Oberlandegerichtspräsident gleichzeitig anstelle des aufgehobenen Thüringischen Justizministeriums Justizverwaltungsbehörde in Thüringen. Das Gericht war seit 1934 auch in Erbhof- und Erbgesundheitsgerichtssachen tätig. 1945 wurden die bisher unter dem Oberlandesgericht Naumburg stehenden ehemaligen preußischen Gebiete Thüringens dem Oberlandesgericht Jena unterstellt. Der Sitz des Oberlandesgerichtes wurde im August 1945 nach Gera und 1950 nach Erfurt gelegt. (Bezüglich der weiteren Entwicklung siehe Oberlandesgericht Erfurt). 1. Verwaltung und Geschäftsorganisation 1.1. Geschäftsgang und Registratur 1.1.1. Allgemein 1.1.2. beim Oberlandesgericht 1.1.3. bei den übrigen Gerichten 1.1.5. Register 1.2. Haushalt 1.2.1. Kassen- und Rechnungswesen 1.2.2. Stellenpläne 1.2.3. Gerichtskosten 1.2.4. Gerichts- und Sonderkassen 1.2.5. Verwaltung der Depositen 1.3. Grundstücks- und Bauangelegenheiten 1.3.1. Allgemein 1.3.2. Einzelfälle 1.4. Ehrungen für die Landesherrn der thüringischen Einzelstaaten 2. Personal 2.1. Staatsbeamtengesetz und dessen Durchführung 2.2. Rechts- und Besoldungsverhältnisse 2.2.1. Besoldungsverhältnisse 2.2.2. Warte-, Ruhestands- und Hinterbliebenenfürsorge 2.2.3. Dienststrafsachen 2.3. Personalangelegenheiten 2.3.1. Allgemein 2.3.2. Richter und Staatsanwälte 2.3.3. Gerichtsvollzieher 2.3.4. Personal bei den Gerichtskassen 2.3.5. übriges Personal 2.4. Aus- und Weiterbildung 2.4.1. Allgemein 2.4.2. Ablegung der juristischen Prüfungen 2.4.3. Ausbildung der Referendare 2.5. Verleihung von Orden und Ehrenzeichen, Ehrungen 2.6. Betriebsrat, Deutsche Arbeitsfront, Beamtenbereinigungen 2.7. Personelle Maßnahmen aus Anlass des Krieges 3. Justizwesen und Gerichtsorganisation 3.1. Justizwesen 3.1.1. Begutachtung von Gesetzen 3.1.2. Konferenzen und Tagungen 3.1.3. Rechtspflege 3.1.4. Verhältnis zur NSDAP und deren Gliederungen 3.1.5. Rechtsangelegenheiten von Religionsgemeinschaften und Juden 3.1.6. Justizpressewesen 3.1.7. Rechtshilfe 3.1.8. Maßnahmen aus Anlass des Krieges 3.1.9. Verwaltung feindlichen Vermögens 3.2. Gerichtsverfassung 3.2.1. Allgemein 3.2.2. Verfahrensrecht 3.2.3. Rechtsprechung, Sammlung von Urteilen 3.2.4. Schiedsstreitsachen, Beschwerden gegen Gerichte 3.2.5. Schöffen und Geschworenen 3.2.6. Sachverständige und Gerichtsärzte 3.2.7. Schiedsmannswesen 3.2.8. Rechtsanwaltschaft 3.2.9. Mitwirkung in Disziplinarsachen 3.3. Gerichtsorganisation 3.3.1. Allgemein 3.3.2. Reichsgericht, Volksgerichtshof 3.3.3. Oberlandesgericht Jena 3.3.4. Sondergerichte 3.3.5. Schwurgerichte 3.3.6. Landgerichte 3.3.7. Amtsgerichte 3.3.8. Kammer für Handelssachen 3.3.9. Erbgesundheitsgerichte 3.3.10. Anerbengerichte 3.3.11. Arbeitsgerichte 3.3.12. Pachteinigungsämter 4. Zivilsachen 4.1. Recht der Schuldverhältnisse 4.2. Haftpflicht des Staates, Schadenersatzansprüche, Zivilstreitigkeiten des Staates 4.3. Sachenrecht 4.4. Ehe- und Familienrecht 4.5. Verwandtschafts- und Vormundschaftsrecht 4.6. Erbrecht 4.7. Freiwillige Gerichtsbarkeit 4.7.1. Allgemein 4.7.2. Personenstandsangelegenheiten 4.7.3. Registerangelegenheiten 4.7.4. Grundbuchwesen 4.8. Handels- und Wirtschaftssachen 4.9. Gesundheitswesen 4.9.1. Allgemein 4.9.2. Erbgesundheitspflege 4.9.3. Erbgesundheitsgericht 4.9.4. Erbgesundheitsobergericht Jena 4.9.5. Einzelfälle 4.10. Bodenrecht 4.10.1. Fideikommisse 4.10.2. Fideikommisse: Freiherr von Wangenheim 4.10.3. Bildung von Schutzforste 4.10.4. Erbhofrecht 4.10.5. Anerbengerichte 4.10.6. Landwirtschaftliches Entschuldungsverfahren 4.11. Stiftungen 5. Strafsachen 5.1. Strafrecht 5.2. Strafverfahren 5.3. Strafrechtspflege 5.4. Strafrechtspflege gegen Jugendliche 5.5. Strafregisterangelegenheiten 5.6. Gnadenrecht 5.7. Strafvollstreckung und Strafvollzug 5.8. Aufgaben der Polizei 6. Staatsgerichtshof von Thüringen Umfang: 30,0 lfm.

        Togo Französisch?
        50/4 · Akt(e) · 1911-1912
        Teil von Staatsarchiv Bremen (STAB) (Archivtektonik)

        Enthält: Sammlung von Materialien, besonders Presseausschnitten, über die Verhandlungen um eine mögliche Abtretung Togos an Frankreich. - Bem.: Geheftet in Archivmappe, 2 cm stark.

        Trey, Bernhard Alrich (
        RMG 1.686 · Akt(e) · 1902-1960
        Teil von Archiv- und Museumsstiftung der VEM (Archivtektonik)

        1881-1960); 1909-1922 in Swakopmund, Outjo, 1929-1953 Pfarramt in Wupperfeld; Lebenslauf, Zeugnisse, Bewerbung, 1902-1903; Briefe u. Berichte, 1909-1928; Visitationsbogen für Outjo, ausgefüllt von Präses Johannes Georg Heinrich Olpp, 1912; Briefe d. Evangelisten Nikodemus Kido, Zesfontein, 1914 + 1921; Bericht über d. Reise Heinrich Vedders u. Bernhard Alrich Trey’s ins Kaokofeld, 15 S., ms., 1914; Reisebericht d. Bezirksamtmannes Dr. Schulze zur Erkundung d. Kaokofeldes, o. J.; Verhandlungen mit d. Evangelischen Kirchengemeinde Düsseldorf wegen Übernahme von Bernhard Alrich Trey in d. kirchlichen Dienst, 1927-1928; Verhandlungen mit d. Gemeinde Barmen-Wupperfeld wegen Gehaltszahlungen u. Dienstverhältnis für Bernhard Alrich Trey, 1935-1947; Todesanzeige u. Nachrufe für Bernhard u. Anna (Änne) Trey, geb. Jung, 1960;

        Rheinische Missionsgesellschaft
        BArch, R 20 · Bestand · 1931-1945, 1962
        Teil von Bundesarchiv (Archivtektonik)

        Bestandsbeschreibung: Bestandsgeschichte Akten der Abwicklungsstelle des Polizei-Regiments 14 in Stuttgart, vor allem solche des Regimentsstabes und des I. Bataillons, gelangten im März 1953 über das Württembergische Hauptstaatsarchiv in das Bundesarchiv. Dazu gehören Akten, die aus der Zeit vor der Errichtung des Regiments, aber auch aus der Zeit nach der Auflösung des Regiments stammen. Im Zuge von Ordnungsarbeiten wurde etwa ein Viertel des Bestandes, vor allem Verwaltungsakten des Reserve-Polizei-Bataillons 51, kassiert. 1962 wurde ein großer Teil der Personalunterlagen an das Bundesverwaltungsamt in Köln zu aktuellen Bearbeitungszwecken ausgeliehen, später jedoch wieder in den Bestand zurückgeordnet. Die Akten der Polizeischulen stammen überwiegend aus Rückgaben kriegsbedingt verlagerten Archivguts durch die National Archives der Vereinigten Staaten von Amerika an das Bundesarchiv. Archivische Bewertung und Bearbeitung Aus dem ehemaligen NS-Archiv des Ministeriums der Staatssicherheit der DDR wurden 12 Akten - vor allem des SS-Polizei-Regiments 20 - eingearbeitet (R 20/227-238). Das vorliegende Findbuch entstand im Rahmen eines Praktikums im August und September 2006. Inhaltliche Charakterisierung: Polizeiregiment 14, 1941-1945 (75), SS-Polizeiregiment 19, 1941-1944 (58), II. Bataillon/Polizei-Regiment 5, 1942-1944 (3), Polizei-Bataillon 63, 1940-1941 (2), Polizei-Bataillon 121, 1941-1942 (2), Polizei-Bataillon 322, 1941-1942 (5), SS-Polizei-Division 1939-1941 (3), andere Einheiten der Ordnungspolizei 1939-1945, 1962 (50), Polizei-Offiziersschule Fürstenfeldbruck 1938-1945 (4), Polizeischulen und -institute in Berlin 1935-1945 (3), Polizeischule für Hochgebirgsausbildung Innsbruck 1939-1945 (4), andere Polizeischulen, Ausbildungsbataillone und -einheiten 1931-1945 (16), Chef der Bandenkampfverbände 1941-1945 (7) Der Bestand R 20 umfasst die splitterhafte Überlieferung einzelner Truppen und Schulen der Ordnungspolizei sowie des Chefs der Bandenkampfverbände. In Bezug auf die Ordnungspolizeitruppen sind vor allem Akten des Polizei-Regiments 14 (insbesondere des Regimentsstabes und des I. Bataillons), des Polizei-Regiments 19 (hier besonders Akten der 3. und 6. Kompanie) und des Polizei-Bataillons 322 (Kopien von Akten) im Bestand vorhanden. Darüber hinaus sind zahlreiche fragmentierte Aktenbestände einzelner Ordnungspolizeieinheiten zu finden. Zu den Polizeischulen sind vor allem Unterlagen der Polizei-Offiziersschule der Ordnungspolizei Fürstenfeldbruck und der Polizeischule für Hochgebirgsausbildung Innsbruck überliefert. Zusätzlich sind einige wenige Dokumente des Chefs der Bandenkampfverbände überliefert. Besonders erwähnenswert ist das Diensttagebuch des SS-Obergruppenführers Erich von dem Bach-Zelewski über den Zeitraum vom 25. Juni 1941 bis zum 22. Januar 1945, in welchem er seine persönlichen Kriegserfahrungen, insbesondere auch in seiner Funktion als Chef der Bandenkampfverbände, festgehalten hat. Im Bestand kommen die grundlegenden Aufgaben der Ordnungspolizeiverbände in den besetzten Gebieten anschaulich zum Ausdruck. Von großer Bedeutung war die Aufgabe der Partisanenbekämpfung. In den Berichten spiegelt sich der rücksichtslose Einsatz gegen Partisanen und deren Sympathisanten wider. Darüber hinaus sind Durchsuchungen in Wohnungen von Juden und Judenghettos, Aussiedlungsaktionen und sonstige Maßnahmen gegen Juden bis hin zu "Säuberungsaktionen" und Massenexekutionen dokumentiert. Anhand der Akten der Ordnungspolizeischulen wird deutlich, auf welche Art und Weise Lehrgänge, insbesondere für Offiziere bzw. Offiziersanwärter, veranstaltet und durchgeführt wurden. So finden sich Lehr-, Ausbildungs- und Wochendienstpläne, Prüfungsaufgaben und Beurteilungen sowie Erfahrungs- und Abschlussberichte zu den durchgeführten Lehrgängen. Des weiteren sind Unterrichtsmaterialien und Merkblätter überliefert, die einen Eindruck von der inhaltlichen und praktischen Ausgestaltung der Waffen- und Gefechtsausbildung sowie der Schulung in Polizeitaktik vermitteln. Erschließungszustand: Online-Findbuch (2006) Zitierweise: BArch, R 20/...

        BArch, R 58/877 · Akt(e) · 1937-1943
        Teil von Bundesarchiv (Archivtektonik)

        Enthält u.a.: "Der Arbeitsmann", 1937 "Unsere Fahne", 1937-1938 "Kampf der Gefahr", 1937 "Arbeitertum", 1938-1941 "Die Räder", 1935-1939 "NS-Fliegerkorps", 1939 "Deutsche Kolonialzeitung", 1939 "Die Deutsche Polizei", 1943 Veröffentlichungen ehemaliger "Systemgrößen" im illustrierten Programm der NS-Gemeinschaft, 1939 Enthält auch: Verbot einer vorgesehenen Veröffentlichung über Konzentrationslager in "Der Hoheitsträger", 23. Sept. 1943